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Afrikanische Schweinepest

Unweit der polnischen Grenze ist in Brandenburg bei Wildschweinen die Afrikanische Schweinepest (kurz: ASP) festgestellt worden. Die Maßnahmen zum Schutz vor einer Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest laufen auf Hochtouren. Das Ziel ist es, die Tierseuche auf ein möglichst kleines Gebiet einzudämmen und zu verhindern, dass diese sich ausbreitet und auf Hausschweine übergreift. Um die Fundorte wurden Sperrzonen eingerichtet, in denen verschiedene Maßnahmen umgesetzt werden.

Das Land Brandenburg erstattet den Landkreisen und kreisfreien Städten als freiwillige Leistung nach Maßgabe der "Richtlinie des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz zur Erstattung von Ausgaben für Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest" vom 23. Oktober 2020 ihre notwendigen Ausgaben im Zusammenhang mit den fachlich gebotenen Maßnahmen. Die Erstattung erfolgt auf Grundlage von § 53 der Landeshaushaltsordnung (Billigkeitsleistungen) aus Gründen der staatlichen Fürsorge des Landes Brandenburg zum Ausgleich von Härten im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel. Ein Anspruch der Landkreise und kreisfreien Städte besteht nicht. Das Landesamt für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit (LAVG) als zuständige Erstattungsbehörde entscheidet aufgrund seines pflichtgemäßen Ermessens im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel.

Hier finden Sie das neue Antrags- und Abrechnungsformular einschließlich entsprechender Erläuterungen für das Jahr 2021. Ebenso können Sie die Richtlinie hier nachlesen.

Unweit der polnischen Grenze ist in Brandenburg bei Wildschweinen die Afrikanische Schweinepest (kurz: ASP) festgestellt worden. Die Maßnahmen zum Schutz vor einer Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest laufen auf Hochtouren. Das Ziel ist es, die Tierseuche auf ein möglichst kleines Gebiet einzudämmen und zu verhindern, dass diese sich ausbreitet und auf Hausschweine übergreift. Um die Fundorte wurden Sperrzonen eingerichtet, in denen verschiedene Maßnahmen umgesetzt werden.

Das Land Brandenburg erstattet den Landkreisen und kreisfreien Städten als freiwillige Leistung nach Maßgabe der "Richtlinie des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz zur Erstattung von Ausgaben für Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest" vom 23. Oktober 2020 ihre notwendigen Ausgaben im Zusammenhang mit den fachlich gebotenen Maßnahmen. Die Erstattung erfolgt auf Grundlage von § 53 der Landeshaushaltsordnung (Billigkeitsleistungen) aus Gründen der staatlichen Fürsorge des Landes Brandenburg zum Ausgleich von Härten im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel. Ein Anspruch der Landkreise und kreisfreien Städte besteht nicht. Das Landesamt für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit (LAVG) als zuständige Erstattungsbehörde entscheidet aufgrund seines pflichtgemäßen Ermessens im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel.

Hier finden Sie das neue Antrags- und Abrechnungsformular einschließlich entsprechender Erläuterungen für das Jahr 2021. Ebenso können Sie die Richtlinie hier nachlesen.

Ausführliche Informationen dazu finden Sie auf den Seiten des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz (MSGIV).

Ausführliche Informationen dazu finden Sie auf den Seiten des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz (MSGIV).