Abteilung Verbraucherschutz
Die Abteilung Verbraucherschutz erfüllt landesweit folgende spezielle Vollzugsaufgaben sowie koordinierende und fachbehördliche Aufgaben im gesundheitlichen Verbraucherschutz, im Veterinärwesen und im Umweltschutz:
- Kontaktstelle für das Land Brandenburg nach den Schnellwarnsystemen der Europäischen Union für Lebensmittel (RASFF) und Bedarfsgegenstände sowie sonstige stoffliche Risiken (RAPEX)
- Spezielle durch die Abteilung wahrzunehmende Vollzugsaufgaben sind insbesondere
- in den Bereichen Lebensmittel- und Futtermittelüberwachung die amtliche Futtermittelüberwachung außerhalb der Primärproduktion
- spezielle Angelegenheiten der Tierseuchenüberwachung und -bekämpfung
- Genehmigungs- und Anzeigeverfahren bei Tierversuchen
- Tierarzneimittelüberwachung bei pharmazeutischen Unternehmen
- Strahlenschutzaufsichtsbehörde im Kernkraftwerk Rheinsberg, Entsorgung radioaktiver Abfälle, Überwachung der Umweltradioaktivität, Schutz der Bevölkerung bei nichtionisierender Strahlung (Elektromagnetische Felder) und natürlich vorkommenden radioaktiven Stoffen
- Gefahrstoffüberwachung, Sachkundeprüfungen und Betriebszertifizierungen nach chemikalienrechtlichen Vorschriften
- Vollzug des Gentechnikrechts
- Erteilung von Auskünften nach dem Verbraucherinformationsgesetzes (VIG) und Information der Öffentlichkeit über unsichere Erzeugnisse oder erhebliche Täuschungen
- Überwachung und Kontrolle bei der Ein- und Durchfuhr von Tieren, tierischen Erzeugnissen und bestimmten Lebensmitteln und Futtermitteln (Grenzkontrollstelle Berlin Brandenburg)
- Erhebung von Beiträgen und Gewährung von Entschädigungen, Beihilfen und sonstigen finanziellen Unterstützungen (Tierseuchenkasse).
- Koordinierung kreisübergreifender Maßnahmen des Verbraucherschutzes bei überregionalem Handlungsbedarf, z.B. nach lebensmittelbedingten Erkrankungen oder bei überregionalen Rückrufen/Rücknahmen
- Unterstützung bei akuten Zwischenfällen in den genannten Fachbereichen auch gemeinsam mit anderen zuständigen Behörden (Task Force/Tierseuchenbekämpfung, radiologische Notstandssituationen)
- Überwachung des EU-Rechtskonformen Vollzuges im Auftrag des Ministeriums der Justiz und für Europa und Verbraucherschutz (Controlling)
- fachbehördliche Beratung des Ministeriums und der Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsbehörden in den Landkreisen und kreisfreien Städten
- Landesweite Fachadministration oder Koordination bei DV-Fachanwendungen (z.B. BALVI iP, TSN, TRACES, HIT, FIS-VL, IMIS)
- Zusammenführung und Auswertung der durch die Vollzugsbehörden generierten Daten aus der amtlichen Überwachung für Ministerium und Landesamt (Dokumentation) insb. über den Landesserver BALVI iP, Erstellung von Statistiken für Land, Bund und Europäische Union. Mit einer klaren Fokussierung auf die Belange der Verbraucherinnen und Verbraucher sowie einer transparenten Arbeitsweise will die Abteilung das Vertrauen der Bürger in den gesundheitlichen Verbraucherschutz fördern.
- Die Abteilung Verbraucherschutz wird geleitet von:
