Lebensmittelüberwachung einschließlich Bedarfsgegenstände, Tabak, Wein und Kosmetika

Das LAVG ist Kontaktstelle für das Land Brandenburg nach den Schnellwarnsystemen der Europäischen Union für Lebensmittel (RASFF) und Bedarfsgegenstände (RAPEX). Außerdem ist es zuständig für bestimmte lebensmittelrechtliche Zulassungen (Mineralwasser, Wein, Bier) und die Erteilung von Auskünften nach dem Verbraucherinformationsgesetzes (VIG) und die Information der Öffentlichkeit über unsichere Erzeugnisse oder erhebliche Täuschungen nach dem lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB).

Das Dezernat V1 des LAVG leistet fachbehördliche Unterstützung bei akuten Zwischenfällen und koordiniert kreisübergreifend Maßnahmen bei überregionalem Handlungsbedarf zum Schutz der Verbraucher auch gemeinsam mit anderen zuständigen Behörden (lebensmittelbedingte Erkrankungen oder überregionale Rückrufe/Rücknahmen).

Die tägliche Übersicht der anonymisierten Meldungen aus dem Schnellwarnsystem RASFF für Lebensmittel und Futtermittel sowie die Tagesmeldungen der vergangenen Monate werden auf den Internet-Seiten des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit veröffentlicht unter


Die Information der Verbraucher über unsichere Lebensmittel erfolgt durch das Landesamt über das bundesweite Portal

Informationen des Landesamtes über erhebliche Täuschungen nach § 40 Absatz 1a des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches (LFGB) erfolgen finden sie hier:

Aufgrund der aufgetretenen rechtlichen Unsicherheiten und ergangenen Gerichtsentscheidungen bei der Auslegung von § 40 Abs. 1a LFGB erfolgen in Brandenburg derzeit keine Veröffentlichungen von schweren Hygienemängeln und Höchstwertüberschreitungen, soweit keine Gesundheitsgefahr vorliegt.

 

Mitteilung über die Herstellung oder Einfuhr kosmetischer Mittel

Für die Inverkehrbringer kosmetischer Mittel gibt es gewisse Meldepflichten.
Wer im Inland kosmetische Mittel herstellt, hat gemäß § 3 Kosmetik-Verordnung vom 16. Juli 2014 der für die Überwachung zuständigen Behörde vor dem Inverkehrbringen den Ort der Herstellung anzuzeigen.

Werden kosmetische Mittel in die Europäische Union eingeführt, hat der für die Einfuhr Verantwortliche vor deren erstmaliger Einfuhr den Ort, an dem kosmetische Mittel von ihm in den Geltungsbereich dieser Verordnung verbracht werden (Einfuhrort), der für die Überwachung zuständigen Behörde anzuzeigen.
Für Änderungen des angezeigten Herstellungs- oder Einfuhrortes gilt dies entsprechend.

In Brandenburg ist die zuständige Behörde für die Entgegennahme von Mitteilungen über Orte der Herstellung sowie über Orte der erstmaligen Einfuhr kosmetischer Mittel das Landesamt für Landesamt für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit (LAVG), Abteilung Verbraucherschutz, Dez. V 1.

Für die Anzeige kann das folgende Formular benutzt werden.

Die Anzeige muss vor dem Inverkehrbringen bzw. vor dem Import erfolgen und gilt auch für Firmen, die keine verantwortliche Person im Sinne der EU-KosmetikV sind, die also nicht mit ihrem Namen auf den Produkten stehen, wie z.B. Lohnhersteller.

Weitere Hinweise finden Sie im Merkblatt für Hersteller bzw. Importeure kosmetischer Mittel.

Kontakt

LAVG Abteilung Verbraucherschutz
Dezernat V1
Dezernatsleiter Dr. Torsten Hoffmann

Müllroser Chaussee 50
15236 Frankfurt (Oder)

Telefon: 0331 8683-510
Fax (PC): 0331 27548-4291
E-Mail: torsten.hoffmann@lavg.brandenburg.de


Kontakt

LAVG Abteilung Verbraucherschutz
Dezernat V1

Angela Beyer
Telefon: 0331 8683-511
E-Mail: angela.beyer@lavg.brandenburg.de


Sina Wieczorek
Telefon: 0331 8683-512
E-Mail: sina.wieczorek@lavg.brandenburg.de

Müllroser Chaussee 50
15236 Frankfurt (Oder)