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Ökodesign/Energieeffizienz und Energieverbrauchskennzeichnung von Produkten

Marktüberwachung

Die Ausübung der Marktüberwachung ist durch europarechtliche Regelungen determiniert. Im Rahmen der europäischen Marktfreiheiten wird innerhalb des Binnenmarktes der Europäischen Union der freie Verkehr von Waren gewährleistet. Im Anwendungsbereich der harmonisierten Vorschriften existiert grundsätzlich nicht das Erfordernis von staatlichen Zulassungen oder Prüfungen für das Inverkehrbringen von Produkten. Die betroffenen Wirtschaftsakteure erklären eigenverantwortlich mit der CE-Kennzeichnung - teilweise durch die Einbindung von Konformitätsbewertungsstellen - die Konformität ihrer Produkte mit den relevanten Vorschriften. Die Marktüberwachung existiert als Korrektiv zur diesem liberalen Marktzugang.

Ökodesign/Energieeffizienz und Energieverbrauchskennzeichnung von Produkten

Ökodesignanforderungen und Energieverbrauchskennzeichnung stellen zwei unterschiedliche Ansätze dar, mit denen das gleiche Ziel der Energieeinsparung verfolgt wird. Mit den Ökodesignanforderungen werden Mindeststandards aufgestellt, welche zu erfüllen sind, um konforme Produkte auf dem Europäischen Markt bereitstellen zu dürfen. Das Energieverbrauchskennzeichnungsrecht gibt dem Verbraucher die Möglichkeit, schnell die relevanten Kenngrößen erfassen zu können, um so gezielte Kaufentscheidungen für das ökologischste Produkt treffen zu können. Diese Kombination führt zur größtmöglichen Wirksamkeit der Energieeffizienzziele.

Die Marktüberwachung im Bereich der Energieeffizienz (Ökodesign und Energieverbrauchskennzeichnungsrecht) kontrolliert die Umsetzung und Einhaltung der europäischen Vorgaben und trägt so zur Erreichung der Energieeffizienzziele bei. Damit wird auch dem berechtigten Interesse der Hersteller und Importeure nach einem Schutz vor unlauteren Wettbewerbspraktiken gedient und die Wettbewerbsfähigkeit der im Geltungsbereich dieser rechtlichen Bestimmungen agierenden Industrie gestärkt. Ein ebenso großes Interesse an der Durchsetzung der Vorgaben haben die Öffentlichkeit im Hinblick auf die Einhaltung der Klimaschutzziele und der Verbraucher, der aus wirtschaftlichen Gründen daran interessiert ist, dass die von den Herstellern einzuhaltenden und angegebenen Verbrauchs- und Effizienzwerte korrekt sind.

Zuständig für Fragen zum Ökodesign/ zur Energieeffizienz ist im Land Brandenburg das Landesamt für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit (LAVG).

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